Archiv Kommunalwahl 2020
Ergebnisse der Kommunalwahl 2020
Die amtlich festgestellten Wahlergebnisse teilt die Stadt Dortmund mit:
In den Aufstellungen des Amts erscheint die DKP nur als ein Teil der „Sonstigen“ - ohne eigene Zahlen. Wir informieren deshalb selbst:
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Für die DKP hat Dave Varghese zum Oberbürgermeister kandidiert – er erhielt über 400 Stimmen (415).
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Für die DKP haben Sigi Czyrt und Jan Gregor Henrich für die Bezirksvertretung Innen-Nord kandidiert – sie erhielten fast 0,8% der Stimmen (0,76%).
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Für die DKP hat Hanfried Brenner für die Bezirksvertretung Innen-West kandidiert – er erhielt fast 0,3% der Stimmen (0,29%).
Wir danken allen, die unsere Kandidatur durch Unterschriften ermöglicht haben, die für uns kandidiert haben, die uns im Wahlkampf unterstützt haben und die uns gewählt haben.
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Dies war der letzte Hinweis vor dem Wahltag:
Kommunalwahl am 13. September
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt zur Kommunalwahl an
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird zur anstehenden Kommunalwahl antreten. Trotz widriger Umstände (Sammeln von Unterstützungsunterschriften in Pandemiezeiten) kann die DKP mit den von ihr gewählten Kandidatinnen zur Wahl antreten.
OB-Kandidat Dave Varghese
Der OB-Kandidat Dave Varghese (42) ist Gewerkschafter und Betriebsrat und jüngster Bewerber für das Amt des OB. Sein Motto lautet: Für ein gläsernes Rathaus! Damit die draußen sehen können, was drinnen passiert! Er wird sich insbesondere für mehr Personal in der Stadtverwaltung, im Krankenhaus und den städtischen Tochtergesellschaften einsetzen. Die Beschäftigten der Tochtergesellschaft ServiceDO des Klinikums Dortmund sollen in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst übernommen werden. Der ÖPNV müsse bei der Verkehrsplanung Vorrang erhalten. Um Dortmund zu einer wahrhaft sozialen Stadt zu machen, wird Dave Varghese denjenigen den Rücken stärken, die am meisten unter der neoliberalen Politik zu leiden haben: den Kindern und Jugendlichen, Erwerbslosen, Alten, Frauen und Zugewanderten.
Dave Varghese sagt zu seiner OB-Kandidatur für die DKP
KandidatInnen für den Rat und die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Sigrid Czyrt – ehemalige Gesamtschullehrerin und GEW-Mitglied – kandidiert für den Rat und die BV Innenstadt-Nord, sie engagiert sich im Flüchtlingsrat NRW und bei den Flüchtlingspaten Dortmund für den Schutz von Geflüchteten und wendet sich gegen Rassismus und Schuldzuweisungen: Fluchtursachen bekämpfen – nicht Geflüchtete! Sigrid Czyrt: „Die gesellschaftlichen Ursachen von Armut, Arbeitslosigkeit, Wohnraumknappheit und Kriminalit müssen behoben weden. Ich wende mich gegen die Stigmatisierung der Nordstadt, indem dieser Stadtteil und seine Menschen als gefährlich eingestuft werden“.
Sigi Czyrt sagt zu ihrer Kandidatur für die DKP
Jan Gregor Henrich kandidiert ebenfalls für die BV Innenstadt-Nord. Er engagiert sich in der „Hafeninitiative“ und steht der beabsichtigten „Aufwertung“ des Hafens durch Leuchtturmprojekte und der angeblichen Schaffung von mehreren tausend Arbeitsplätzen sehr kritisch gegenüber. Und er hat Sorge, dass Menschen „mit kleinem Geldbeutel“ hier von Verdrängungseffekten betroffen sein werden: „Dieser Hafen braucht keinen Leuchtturm; wir brauchen einen Hafen für alle!“
Jan Gregor Henrich sagt zu seiner Kandidatur für die DKP
Kandidat für die Bezirksvertretung Innenstadt-West
Hanfried Brenner - bildender Künstler - kandididert für die BV Innenstadt-West. Er engagiert sich gegen die unsoziale Wohnungspolitik und für bezahlbaren Wohnraum. Hannibal 2 ist für ihn mahnendes Beispiel für die Sünden der politisch Verantwortlichen in Dortmund und im Land NRW. Hanfried Brenner arbeitet im „Dortmunder Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen“ mit, um zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in den Dortmunder Krankenhäusern beizutragen. Er tritt dem Rechtsruck, dem Abbau demokratischer Rechte und den Neonazis entgegen, die sich in Dortmund viel zu lange breit machen konnten: „Alle faschistischen Organisationen sind zu verbieten, wie es das Grundgesetz verlangt.“
Hanfried Brenner sagt zu seiner Kandidatur für die DKP
Im Wahlkampf wird die DKP Dortmund mit Infoständen und Flugblättern auf die Missstände in der Stadt aufmerksam machen und für ihre Vorschläge für eine menschenfreundliche Gestaltung der Politik in Dortmund werben.
Pressemitteilung der DKP Dortmund, 03.08.2020
Kandidatur zur Kommunalwahl [06.20]
Neben anderen Parteien und Gruppen muss die DKP Unterschriften dafür sammeln, dass sie und ihre Kandidat*innen überhaupt an der Kommunalwahl teilnehmen können. Wer bereits in Rat oder Bezirksvertretungen sitzt, ist davon befreit – demokratisch? Trotz alledem kandidiert die DKP mit ihrer Politik zum Rat und zu den Bezirksvertretungen Innenstadt-Nord und Innenstadt-West sowie zum Amt des OB.
Unsere Politik hat Programme und Positionen, die u.a. gleich hier auf der internet-Seite der DKP Dortmund zu finden sind. Wer unsere Kandidatur zum Amt des OB unterstützen möchte, findet hier das notwendige Formular und Informationen dazu, wie es gehandhabt wird, um wirksam zu werden für den Kandidaten der DKP Dave Varghese.
Zur Unterstützung der Kandidatur für das Amt des OB
Vg. auch Pressemitteilung DKP in NRW [20.05.]
Vgl. auch Kommunalwahl [03.20]
Erklärung der DKP Dortmund
Gegen die Materialschlacht im Kommunalwahlkampf:
Bei den Abfallhaufen nach dem Wahlkampf soll es bleiben!?
Der Vorschlag der DKP Dortmund, den anfallenden Abfall durch Wahlplakate zu vermeiden, soll nach Ansicht der Stadtverwaltung vom Ausschuss für Bürgerdienste der Stadt
Dortmund zurückgewiesen werden. Schon im Februar hatte die DKP angeregt, an zentralen Stellen auf öffentlichem Grund im Stadtgebiet große Tafeln als Werbeträger für die Wahlplakate der politischen
Parteien und Wählervereinigungen in angemessener Frist vor der jeweiligen Wahl aufzustellen. Auf diesen Tafeln können die politischen Parteien ihre Wahlkampfplakate anbringen und nach dem Wahltermin
abnehmen.
Dave Varghese, OB-Kandidat der DKP Dortmund, erläutert den Vorschlag: „Diese Regelung würde dazu führen, dass das „wilde“ Plakatieren an Laternenmasten usw. im gesamten Stadtgebiet beendet und auf
einige zentrale Stellen begrenzt werden könnte. Es würde Plastikabfall vermieden und Ressourcen würden geschont.“
Dem Ausschuss für Bürgerdienste wurde nun von der Verwaltung empfohlen, der Eingabe der DKP nicht zu folgen. Aus der Begründung: Die Bereitstellung einer begrenzten Anzahl von Werbeträgern an
zentralen Stellen der Stadt erscheint zur Durchführung eines angemessenen Wahlkampfs als nicht ausreichend. Leider geht die Verwaltung nicht auf unser Anliegen der Abfallvermeidung und
Ressourcenschonung ein. Sie sieht darin lediglich eine Einschränkung der bestehenden Regelung, die seit vielen Jahren zwischen der Verwaltung und den im Rat der Stadt vertretenen Parteien
einvernehmlich festgelegt sei. Das ist ein merkwürdiges Demokratieverständnis: Parteien, die nicht im Rat vertreten sind, werden gar nicht gefragt.
Die DKP geht davon aus, dass die Ausschuss-Mitglieder trotzdem ihrem Vorschlag folgen und so die Verantwortung der Stadt für den Umweltschutz wahrnehmen werden.
11. Juni 2020
Kommunalwahl [03.20]
OB-Wahl: DKP Dortmund nominiert aktiven Gewerkschafter
Die DKP wird mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September antreten. Sie wählte den 42-jährigen aktiven Gewerkschafter und Betriebsrat Dave Varghese zu ihrem Kandidaten. Er ist langjähriges Mitglied der Gewerkschaft ver.di und der jüngste Bewerber für das Amt.
Dave Varghese ist gelernter Dipl.-Sozialarbeiter und arbeitet seit vielen Jahren in einem Dortmunder Krankenhaus. Er ist dort ver.di-Vertrauensmann und Sprecher der Vertrauensleute. 2018 wurde er von seinen Kolleginnen unnd Kollegen in den Betriebsrat gewählt. Für ver.di ist er in ehrenamtlichen Gremien tätig, so in Tarifrunden für höhere Löhne und für mehr Personal im Krankenhaus.
Heisse Eisen extra informiert über den OB-Kandidaten der DKP für die Kommunalwahl
Presseerklärung der DKP-Vorsitzenden Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen
Kommunalwahl 2020 - Parteien werden schlechter behandelt als Unternehmen
Freitag, 21. August
DKP-Kandidat/innen im Gespräch
ab 16 Uhr in der Münsterstraße-Josephskirchplatz mit Infos, Musik, Kinderspielen
Veranstalterin: DKP Dortmund
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