Die politisch Grundlage für das Handeln der DKP ist ihr Programm.
Es es ist Handlungsleitfaden für alle Gliederungen der Partei.
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uz am Freitag, 21. April
"Kampf um unsere Lebensbedingungen"
Vincent Sziesla: Kommunistische Kommunalpolitik
Tagesordnungspunkt am 25. Parteitag der DKP in Gotha
Antimonopolistische Demokratie
Diskussionsbeitrag von Patrik Köbele
10.03.2017
Referat von Klaus Wagener auf der Tagung des Marx-Engels-Zentrum in Berlin am 29.10.2016
Zu Sarah Wagenknechts Buch „Reichtum ohne
Gier“
Posted on 29. Juni 2016 von BBr
Warum die Kommunistische Partei dringende Notwendigkeit bleibt
von Daniel Bratanovic
Ein Prinzip zu verteidigen, von dem es hierzulande im Allgemeinen heißt, es sei old-fashioned oder schlimmer gar, nämlich mausetot, fällt dann schwer, wenn traurige Realität diesem Urteil kaum zu widersprechen scheint. Über einst stolze Kommunistische Parteien sind die Zeitläufte vor einem Vierteljahrhundert so unbarmherzig hinweggerollt, dass derzeit wenig darauf hindeutet, sie würden, sofern sie das überlebt haben, ihr Haupt allzu schnell wieder erheben.
Die Gründlichkeit aber, mit der ein vorläufig siegreicher Kapitalismus seinen früheren Gegner zerlegt hat, hat ihn an sich selbst irre werden lassen, oder anders gesagt: Die restlose Beseitigung des Sozialismus war die Beseitigung jener Korsettstangen und Krücken, die dem Kapitalismus für nicht einmal 50 Jahre eine Stabilität verliehen hatten, die so mancher in der Rückschau als goldenes Zeitalter empfindet.
Idiotie des Partikularismus
Inzwischen ist das Unbehagen an den gegebenen gesellschaftlichen Verhältnissen wieder gewachsen. Es äußert sich hie und da progressiv, nicht selten reaktionär. Der Zustand der fortschrittlichen Seite kennzeichnet sich in der Regel durch ein hohes Maß an Unbestimmtheit. Das, was sich da regt, ist begrifflos und vordergründig. Dort, wo linke Organisationen in den vergangenen Jahren zu einer relevanten Kraft herangewachsen waren, die zu übergehen nicht mehr möglich war, zeigte sich schnell deren programmatische und strategische Unzulänglichkeit, sofern man unterstellen darf, dass ihnen an wirklicher Veränderung lag. Das Schicksal der griechischen Syriza, als Hoffnungsträgerin gehandelt, in atemberaubendem Tempo zur Komplizin des Austeritätsmanagements der Troika verkümmert, spricht Bände, und man muss kein Prophet sein zu behaupten, dass es Podemos in Spanien ähnlich ergehen wird.
Die Folgen der Niederlage vor 25 Jahren sind noch immer nicht verarbeitet – nicht politisch oder organisatorisch, nicht theoretisch. Linke Politik beschränkt sich inzwischen nicht selten auf die Regelung persönlicher Lifestyleangelegenheiten. Dass die auf Konkurrenz gegründete bürgerliche Gesellschaft notwendig in Partikularismen und Interessengegensätze zerfällt, ist kein neuer Befund. Neu sind allerdings das Ausmaß dieser Zersplitterung und der Umstand, dass linke Organisationen zu Vertretern bornierter Sonderinteressen heruntergekommen sind. Von den Industriegewerkschaften dieses Landes hat man bisweilen den Eindruck, sie betrieben einzig die ständische Vertretung ihrer gutbezahlten und festangestellten Facharbeiterschaft, von der Linkspartei weiß man gleich gar nicht mehr genau, in wessen Interesse sie da eigentlich spricht.
Kurzum, die Idiotie des Partikularismus hat weit um sich gegriffen, und kaum einer begreift das als Problem. Es ist aber ein Fehler zu glauben, man könne aus der Not eine Tugend machen und den Pluralismus zum Organisationsprinzip bzw. zum Prinzip der Praxis erheben, wie es etwa im Modell einer Mosaik-Linken gedacht wird. Das wäre nur das schlechte Abbild erbärmlicher Zustände.
Bewusstes Wissen für den Bruch beibringen
Die Kommunistische Partei ist der entschiedene Gegenentwurf gegen solcherlei Beliebigkeit. Ihr Anspruch und ihr Ziel sind noch immer uneingelöst und solange das so ist, besteht die fortdauernde Berechtigung, ja Notwendigkeit ihrer Existenz, die trotzig und unbeirrt gegen die Anwürfe derer zu verteidigen ist, die darin etwas hoffnungslos Veraltetes erblicken, was aber in Wirklichkeit brennende Aktualität besitzt. Die Kommunistische Partei tritt nicht an, um einem Sonderinteresse zum Durchbruch zu verhelfen; „sie kann vielmehr nur kommunistisch sein“, schreibt Hans Heinz Holz, „wenn sie das Wohl aller erstrebt“ [1]. Das ist das, was zunächst abstrakt in ihrem Begriff gedacht wird – das bonum commune. Was das sei, kann nicht aus den Bedürfnissen und Bestrebungen der Einzelnen abgeleitet, sondern nur theoretisch bestimmt werden. Der Besitz einer einheitlichen Theorie, die das Ganze der Gesellschaft zu denken vermag, zeichnet eine Kommunistische Partei aus und unterscheidet sie von allen anderen Organisationen, denen unter dem uneingestandenen Einfluss postmoderner „Philosophie“ ein universaler Ansatz suspekt geworden ist.
Ihr Name zeigt an, wohin sie will. Die theoretisch begründete Einsicht, dass unter den gegenwärtigen Verkehrsformen, die auf der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beruhen, das Wohl aller niemals Realität werden kann, verlangt unversöhnlich den Bruch mit eben diesen Verhältnissen. Diesen Bruch anzustreben und dereinst herbeizuführen, ist der praktische Auftrag einer Kommunistischen Partei, den ihr keiner abnimmt. Das ist der eigentliche Sinn des Leninschen Diktums, dass es ohne revolutionäre Theorie auch keine revolutionäre Praxis geben könne. Wie sie das im Einzelnen anstellt, bleiben Strategie und Taktik vorbehalten, die anders als die Grundsätze variabel sein müssen.
Niederlage und anhaltende Schwäche dementieren das Prinzip der Kommunistische Partei mitnichten. Die Arbeit der Partei ist aber in Zeiten schwerer geworden, in denen die alten Klassenorganisationen bestenfalls noch einen matten Abglanz vergangener Herrlichkeit abstrahlen und deren Mitglieder auch schon einmal besser Bescheid wussten, gegen wen sich der Kampf eigentlich zu richten hatte. Es hilft alles nichts, man wird unverzagt weitermachen müssen mit der Aufklärung. Vor knapp 100 Jahren formulierte Gramsci die Angelegenheit als Aufgabe der Partei so: „etwas aus dem Proletarier zu machen, wo er vorher ein Nichts war, und ihm ein bewusstes Wissen nahezubringen“ [2].
Quellen und Anmerkungen:
[1] H.H. Holz (1995): Kommunisten heute. Essen, S. 14.
[2] A. Gramsci (1987): L’Ordine nuovo 1919-20, Turin, S. 129.
von Robert Steigerwald
Am 30. Juni 2016 starb der bedeutende marxistische Theoretiker Robert Steigerwald, Gründungsmitglied der DKP und bis ins hohe Alter führender Stratege und revolutionärer Kämpfer in den Reihen der kommunistischen Partei. Der folgende Beitrag erschien zum ersten mal am 6. Februar 2009
in der "UZ". Im Gedenken an der Verstorbenen druckte die "UZ" den Text in ihrer Ausgabe vom 08.07.2016 noch einmal ab.
von Ekkehard Lieberam
Prof. Dr. Ekkehard Lieberam, Jahrgang 1937, arbeitete als Professor für Staatstheorie und Verfassungsrecht an der Akademie der Wissenschaften der DDR.
Von Sepp Aigner
In seinem Blog "Die Wurfbude" kritisiert Hans Christoph Stoodt den Umgang der deutschen Linken mit der KKE am Beispiel eines Artikels in Z – Zeitschrift für marxistische Erneuerung (veröffentlicht am 18. August 2015)
Zur Krise der Arbeiterbewegung
Von Thomas Lühr
Am 26. Februar 2015 wäre der kommunistische Philosoph Hans Heinz Holz 88 Jahre alt geworden. Er starb am 11.12.2011. Sein Werk bleibt. Es begleitet uns, lehrreich und klärend, in die Zukunft.
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