Liebe Kundgebungsteilnehmer*innen, liebe Freund*innen und Genoss*innen,

Mein Name ist Hanfried Brenner, ich bin im aktiv im Dortmunder Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen und Mitglied der DKP)

Es ist gut, dass wir heute den internationalen Kampftag der Arbeiterinnenklasse nicht nur am Bildschirm begehen, sondern auch hier auf der Straße. Dass wir dies mit der gebotenen Rücksichtnahme auf die Corona-Bedingungen tun, versteht sich von selbst. Und ich beglückwünsche den Initiativkreis 1. Mai zu dem juristischen Erfolg, mit dem die skandalöse Auflage, den Behörden eine Teilnehmerliste dieser Kundgebung zu liefern, zurückgewiesen wurde. Denn nicht zuletzt demonstrieren wir heute für das Demonstrationsrecht, für das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Wir wehren uns vor allem auch gegen die massiven Angriffe auf Arbeiterrechte. Auf einmal soll die 60-Stundenwoche wieder möglich sein und erkämpfte Ruhezeiten werden gestrichen. Demgegenüber gilt es weiterhin, für die Forderung nach der 30-Stundenwoche bei vollem Lohn- und Personalausgleich einzutreten.

Wir verurteilen die Milliardenschweren Rettungspakete für Banken und Großkonzerne. Auf einmal ist Geld da ohne Ende um die Wirtschaft heil durch die Krise zu bringen. So auch für das Sponsern einer Autoindustrie, die sich jedem Ansatz zu einer klimagerechten Verkehrspolitik in den Weg stellt. Wer das dann bezahlen soll, ist auch klar: Die Arbeiter*innen, Angestellten, die Arbeitslosen, die Rentnerinnen und Rentner.

Kein Geld da war bislang für ein Gesundheitswesen, das nicht mehr an unhaltbaren Zuständen krankt. Es ist ein Skandal, dass private Kliniken jetzt Kurzarbeit anmelden, weil sie lukrative Operationen absagen müssen. Die Corona-Epidemie zeigt wie im Brennglas, dass das Gesundheitswesen in öffentliche Hand gehört und dass es nicht der Profitwirtschaft unterworfen werden darf.

Die Regierung zieht ihre aggressive imperialistische Außenpolitik auch jetzt beinhart durch. So unterstützt Berlin nach wie vor die Wirtschaftssanktionen gegen Staaten, die sich nicht den Machtansprüchen der USA, der NATO und der EU unterwerfen. Dadurch wird auch der weltweite Austausch von Medizinischen Geräten, Medikamenten usw. behindert oder unmöglich gemacht. Meine Partei hat eine Petition im Internet auf den Weg gebracht, in der Bundestag und Regierung aufgefordert werden, diese Sanktionen mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Ich bitte Euch: unterzeichnet diese Petition. Ihr findet sie unter dem Stichwort: bundestag-alle-sanktionen-aufheben-die-den-kampf-gegen-die-Pandemie-behindern.

Die Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer geht mitten in der Krise auf Einkaufstour, um Milliardenteure US-Atombomber zu ordern. Wie dreist ist das denn!!! Weg mit dem Aufrüstungsziel von 2 Prozent des Bruttosozialprodukt! Unterstützen wir die Kampagne der Friedensbewegung „Abrüsten statt Aufrüsten!“. Wir brauchen die Milliarden, die jetzt den Banken und Konzernen zugeschustert und die für Rüstung und Krieg verpulvert werden für ein öffentliches Gesundheits- Bildungs- und Erziehungswesen mit ausreichendem Personal und höheren Löhnen.

Als Kommunist vertrete ich den Standpunkt, dass wir uns gegen die Angriffe des Kapitals auf lange Sicht nur dann erfolgreich wehren können, wenn wir die Kämpfe auf das Ziel hin orientieren, das kapitalistische Ausbeutersystem zu überwinden. Oder, um es mit den Worten von Karl Marx zu sagen: Es gilt, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“.

Ich danke Euch für die Aufmerksamkeit