Habecks politische Insolvenz in Sicht? 

Was man alles in diesen Zeiten lernt. Zum Beispiel, dass Kapitalismus ohne Warenproduktion und -tausch, ohne Herstellen und ohne Kaufen und Verkaufen, für alle funktionieren kann. Die Empfehlung des Wirtschaftsministers Robert Habeck, man solle einfach nicht produzieren und nicht verkaufen, wenn eine Krise es gerade nicht erlaube. Klingt nach Kinderbuch, ist aber 2022 der Tipp  des Vizekanzlers an Betriebe und deren Beschäftigte in Not. 

Es ist der gleiche Grüne, der eigenhändig die Energiekrise und alle ihre Folgen ausgelöst hatte. Sie sollte im sanktionierenden „Wirtschaftskrieg“ Russland lähmen, die Ukraine auf Sieg stellen und in Deutschland und Europa zum sozialen Zusammenhalt der so massiv gebeutelten Krisengeneration führen. Das ist misslungen. Hierzulande häufen sich die Insolvenzen. 

Geschichte scheint sich zumindest ähnlich zu wiederholen. In den 90er Jahren bekamen die neuen Bundesdeutschen im Osten „beleuchtete Wiesen“ statt blühender Landschaften – voll erschlossene Gewerbegebiete mit „nichts drauf“, um Arbeitsplätze zu schaffen. Eine nahezu komplette Deindustrialisierung durch den brutalen Marktschock war die Folge der „Wende“. Ist das die Habeck‘sche schöne Vision von Naturschutz und mehr Grün in den Städten? Man spart obendrein mächtig Gas.  

Wer hinsieht, erkennt ähnliche Motive der US-Wirtschaft und –politik gegenüber Deutschland und Europa, nicht erst seit heute, aber heute immer deutlicher. Der brutale Preisschock für Energie nebst allen Folgen treibt den Produktionsstandort Europa aus dem Markt. Offenbar haben sich die Kriegsziele der USA in der Ukraine erweitert: neben exorbitanten Einnahmen beim Flüssiggas schlägt man auch und insbesondere den Konkurrenten Deutschland aus dem Feld. Ein wahrhaft transatlantisches Moment!

Wolfgang.Richter, 7. September