DKP-Erklärung

zum Abstimmungsverhalten der Linkspartei im Bundestag zum Afghanistan-Einsatz

 

„Nun ist es also passiert. Die Fraktion der Partei „Die Linke“ hat einen Kampfeinsatz der Bundeswehr im Ausland nicht einheitlich abgelehnt. Ein Teil der Abgeordneten stimmte dem Einsatz zu, ein Teil enthielt sich. Nur 7, knapp über 10 % der Mitglieder der Fraktion, blieben konsequent.

 

Der Einsatz der Bundeswehr am Flughafen in Kabul und vermutlich an weiteren Orten in Afghanistan ist ein bewaffneter Kampfeinsatz. Das ist eindeutig. Eindeutig ist auch, dass es sich dabei nicht um einen Auftrag der vereinten Nationen handelt.

 

„Aber WIR müssen doch diejenigen rausholen, die UNS geholfen haben“ - da ist wieder das WIR, das Friedenskräfte ins Boot des Imperialismus holt. Das WIR, das vergessen machen soll, was und wer die Situation in Afghanistan verursacht hat. Das WIR, das sagt lass uns die Völkerrechtswidrigkeit des Einsatzes vergessen. Vergessen soll der Satz von der Verteidigung UNSERER Freiheit am Hindukusch sein, der offen den imperialistischen Anspruch des Einsatzes bekennt.

 

Das Verhalten der Linksfraktion war kein Ausrutscher. Es war die Besiegelung des Abschieds von ihrer Rolle als parlamentarischer Arm der Friedensbewegung – nicht mehr und nicht weniger.

 

Die herrschenden Klasse beobachtet das interessiert. So fragte ein Kommentator in der „FAZ“: „Politisch ein bisschen interessant wird noch, ob die Linke-Fraktion, die bislang jede Krisenintervention abgelehnt hat, dem aktuellen Einsatz der Bundeswehr diese Woche im Bundestag zustimmt.“ – jetzt hat er die Antwort.

 

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Essen, 25.08.2021

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