Archiv Kommunalwahl 2020

Ergebnisse der Kommunalwahl 2020

 

Die amtlich festgestellten Wahlergebnisse teilt die Stadt Dortmund mit:

https://www.dortmund.de/de/rathaus_und_buergerservice/lokalpolitik/nachrichten_33/detailseiten_62.jsp?nid=642842

 

In den Aufstellungen des Amts erscheint die DKP nur als ein Teil der „Sonstigen“ - ohne eigene Zahlen. Wir informieren deshalb selbst:

 

  • Für die DKP hat Dave Varghese zum Oberbürgermeister kandidiert – er erhielt über 400 Stimmen (415).

  • Für die DKP haben Sigi Czyrt und Jan Gregor Henrich für die Bezirksvertretung Innen-Nord kandidiert – sie erhielten fast 0,8% der Stimmen (0,76%).

  • Für die DKP hat Hanfried Brenner für die Bezirksvertretung Innen-West kandidiert – er erhielt fast 0,3% der Stimmen (0,29%).

 

Wir danken allen, die unsere Kandidatur durch Unterschriften ermöglicht haben, die für uns kandidiert haben, die uns im Wahlkampf unterstützt haben und die uns gewählt haben.

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Dies war der letzte Hinweis vor dem Wahltag:

Kommunalwahl am 13. September

 

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt zur Kommunalwahl an

 

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird zur anstehenden Kommunalwahl antreten. Trotz widriger Umstände (Sammeln von Unterstützungsunterschriften in Pandemiezeiten) kann die DKP mit den von ihr gewählten Kandidatinnen zur Wahl antreten.

 

        OB-Kandidat Dave Varghese

        Der OB-Kandidat Dave Varghese (42) ist Gewerkschafter und Betriebsrat und jüngster Bewerber für das Amt des OB. Sein Motto lautet: Für ein gläsernes Rathaus! Damit die draußen sehen können, was drinnen passiert! Er wird sich insbesondere für mehr Personal in der Stadtverwaltung, im Krankenhaus und den städtischen Tochtergesellschaften einsetzen. Die Beschäftigten der Tochtergesellschaft ServiceDO des Klinikums Dortmund sollen in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst übernommen werden. Der ÖPNV müsse bei der Verkehrsplanung Vorrang erhalten. Um Dortmund zu einer wahrhaft sozialen Stadt zu machen, wird Dave Varghese denjenigen den Rücken stärken, die am meisten unter der neoliberalen Politik zu leiden haben: den Kindern und Jugendlichen, Erwerbslosen, Alten, Frauen und Zugewanderten.

Dave Varghese sagt zu seiner OB-Kandidatur für die DKP

 

       KandidatInnen für den Rat und die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

       Sigrid Czyrt – ehemalige Gesamtschullehrerin und GEW-Mitglied – kandidiert für den Rat und die BV Innenstadt-Nord, sie engagiert sich im Flüchtlingsrat NRW und bei den Flüchtlingspaten Dortmund für den Schutz von Geflüchteten und wendet sich gegen Rassismus und Schuldzuweisungen: Fluchtursachen bekämpfen – nicht Geflüchtete! Sigrid Czyrt: „Die gesellschaftlichen Ursachen von Armut, Arbeitslosigkeit, Wohnraumknappheit und Kriminalit müssen behoben weden. Ich wende mich gegen die Stigmatisierung der Nordstadt, indem dieser Stadtteil und seine Menschen als gefährlich eingestuft werden“.

Sigi Czyrt sagt zu ihrer Kandidatur für die DKP

 

       Jan Gregor Henrich kandidiert ebenfalls für die BV Innenstadt-Nord. Er engagiert sich in der „Hafeninitiative“ und steht der beabsichtigten „Aufwertung“ des Hafens durch Leuchtturmprojekte und der angeblichen Schaffung von mehreren tausend Arbeitsplätzen sehr kritisch gegenüber. Und er hat Sorge, dass Menschen „mit kleinem Geldbeutel“ hier von Verdrängungseffekten betroffen sein werden: „Dieser Hafen braucht keinen Leuchtturm; wir brauchen einen Hafen für alle!“

Jan Gregor Henrich sagt zu seiner Kandidatur für die DKP

 

       Kandidat für die Bezirksvertretung Innenstadt-West

       Hanfried Brenner - bildender Künstler - kandididert für die BV Innenstadt-West. Er engagiert sich gegen die unsoziale Wohnungspolitik und für bezahlbaren Wohnraum. Hannibal 2 ist für ihn mahnendes Beispiel für die Sünden der politisch Verantwortlichen in Dortmund und im Land NRW. Hanfried Brenner arbeitet im „Dortmunder Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen“ mit, um zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in den Dortmunder Krankenhäusern beizutragen. Er tritt dem Rechtsruck, dem Abbau demokratischer Rechte und den Neonazis entgegen, die sich in Dortmund viel zu lange breit machen konnten: „Alle faschistischen Organisationen sind zu verbieten, wie es das Grundgesetz verlangt.“

Hanfried Brenner sagt zu seiner Kandidatur für die DKP

 

Im Wahlkampf wird die DKP Dortmund mit Infoständen und Flugblättern auf die Missstände in der Stadt aufmerksam machen und für ihre Vorschläge für eine menschenfreundliche Gestaltung der Politik in Dortmund werben.

Pressemitteilung der DKP Dortmund, 03.08.2020

Kandidatur zur Kommunalwahl [06.20]

 

 

Neben anderen Parteien und Gruppen muss die DKP Unterschriften dafür sammeln, dass sie und ihre Kandidat*innen überhaupt an der Kommunalwahl teilnehmen können. Wer bereits in Rat oder Bezirksvertretungen sitzt, ist davon befreit – demokratisch? Trotz alledem kandidiert die DKP mit ihrer Politik zum Rat und zu den Bezirksvertretungen Innenstadt-Nord und Innenstadt-West sowie zum Amt des OB.

     Unsere Politik hat Programme und Positionen, die u.a. gleich hier auf der internet-Seite der DKP Dortmund zu finden sind. Wer unsere Kandidatur zum Amt des OB unterstützen möchte, findet hier das notwendige Formular und Informationen dazu, wie es gehandhabt wird, um wirksam zu werden für den Kandidaten der DKP Dave Varghese.

 

Zur Unterstützung der Kandidatur für das Amt des OB

 

Vg. auch Pressemitteilung DKP in NRW [20.05.]

 

Vgl. auch Kommunalwahl [03.20]

Erklärung der DKP Dortmund

 

Gegen die Materialschlacht im Kommunalwahlkampf:

Bei den Abfallhaufen nach dem Wahlkampf soll es bleiben!?

 

Der Vorschlag der DKP Dortmund, den anfallenden Abfall durch Wahlplakate zu vermeiden, soll nach Ansicht der Stadtverwaltung vom Ausschuss für Bürgerdienste der Stadt Dortmund zurückgewiesen werden. Schon im Februar hatte die DKP angeregt, an zentralen Stellen auf öffentlichem Grund im Stadtgebiet große Tafeln als Werbeträger für die Wahlplakate der politischen Parteien und Wählervereinigungen in angemessener Frist vor der jeweiligen Wahl aufzustellen. Auf diesen Tafeln können die politischen Parteien ihre Wahlkampfplakate anbringen und nach dem Wahltermin abnehmen.
Dave Varghese, OB-Kandidat der DKP Dortmund, erläutert den Vorschlag: „Diese Regelung würde dazu führen, dass das „wilde“ Plakatieren an Laternenmasten usw. im gesamten Stadtgebiet beendet und auf einige zentrale Stellen begrenzt werden könnte. Es würde Plastikabfall vermieden und Ressourcen würden geschont.“
Dem Ausschuss für Bürgerdienste wurde nun von der Verwaltung empfohlen, der Eingabe der DKP nicht zu folgen. Aus der Begründung: Die Bereitstellung einer begrenzten Anzahl von Werbeträgern an zentralen Stellen der Stadt erscheint zur Durchführung eines angemessenen Wahlkampfs als nicht ausreichend. Leider geht die Verwaltung nicht auf unser Anliegen der Abfallvermeidung und Ressourcenschonung ein. Sie sieht darin lediglich eine Einschränkung der bestehenden Regelung, die seit vielen Jahren zwischen der Verwaltung und den im Rat der Stadt vertretenen Parteien einvernehmlich festgelegt sei. Das ist ein merkwürdiges Demokratieverständnis: Parteien, die nicht im Rat vertreten sind, werden gar nicht gefragt. 
Die DKP geht davon aus, dass die Ausschuss-Mitglieder trotzdem ihrem Vorschlag folgen und so die Verantwortung der Stadt für den Umweltschutz wahrnehmen werden.

11. Juni 2020

Pressemitteilung DKP in NRW [20.05.]
 
Kommunalwahl 2020 – Chancengleichheit herstellen
 
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung.
Weiteres zur Kommunalwahl 2020 unten: Kommunalwahl [03.20]

Kommunalwahl [03.20]

 

OB-Wahl: DKP Dortmund nominiert aktiven Gewerkschafter

Für ein gläsernes Rathaus! Damit die draußen sehen können, was drinnen passiert!
 

Die DKP wird mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September antreten. Sie wählte den 42-jährigen aktiven Gewerkschafter und Betriebsrat Dave Varghese zu ihrem Kandidaten. Er ist langjähriges Mitglied der Gewerkschaft ver.di und der jüngste Bewerber für das Amt.

Dave Varghese ist gelernter Dipl.-Sozialarbeiter und arbeitet seit vielen Jahren in einem Dortmunder Krankenhaus. Er ist dort ver.di-Vertrauensmann und Sprecher der Vertrauensleute. 2018 wurde er von seinen Kolleginnen unnd Kollegen in den Betriebsrat gewählt. Für ver.di ist er in ehrenamtlichen Gremien tätig, so in Tarifrunden für höhere Löhne und für mehr Personal im Krankenhaus.  

Pressemitteilung

 

Heisse Eisen extra informiert über den OB-Kandidaten der DKP für die Kommunalwahl

Kommunalwahl extra 1

 

Presseerklärung der DKP-Vorsitzenden Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen

 

Kommunalwahl 2020 - Parteien werden schlechter behandelt als Unternehmen

 
In diesen Tagen sind die Verantwortlichen der Landesregierung stolz darauf, dass den strauchelnden Unternehmen Anträge auf Unterstützung aufgrund der Covid 19-Krise schnell, unbürokratisch und ohne tiefergehende Prüfung genehmigt und Gelder aus dem Steuerhaushalt gezahlt werden.
Anders ist das bei kleinen Parteien, für die kein entsprechender Medienrummel veranstaltet wird.
Noch nicht in Stadträten und Kreistagen vertretene Parteien und Gruppen müssen, laut Landeswahlleiter, weiterhin Unterstützungsunterschriften sammeln, um überhaupt an den Wahlen teilnehmen zu können.
Es sei „hinnehmbar“, dass die vorgeschriebenen Unterschriftenformulare über das Internet abgerufen, zweiseitig ausgedruckt, von den Unterstützern unterzeichnet und dann per Post an die betreffende Partei geschickt werden sollen. Diese muss dann das Original an das Wahlamt weiterleiten. Weiterhin heißt es „Eine digitale Signatur der Unterstützer bzw. das Einfügen einer digital vorliegenden Unterschrift in ein PDF ist aus meiner Sicht nicht ausreichend.“
Das ist unter den Bedingungen der Kontaktsperre eine ungeheure Behinderung des demokratischen Rechts, an Wahlen in diesem Land teilzunehmen und aus unserer Sicht nicht hinzunehmen.
Wir fordern die Landesregierung auf, Gleichheit der Chancen bei diesen Wahlen herzustellen und für die Kommunalwahlen 2020 auf die Einreichung der Unterstützungsunterschriften gänzlich zu verzichten.
 
Marion Köster / Peter Lommes - 30.03.2020

Freitag, 21. August

 

DKP-Kandidat/innen im Gespräch

 

ab 16 Uhr in der Münsterstraße-Josephskirchplatz mit Infos, Musik, Kinderspielen

Veranstalterin: DKP Dortmund

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