Willkommen auf der Internetseite der DKP Dortmund
Willkommen auf der Internetseite der DKP Dortmund

>> Kontakt <<

 

Die Stadtteilgruppe Nord trifft sich an jedem 1. Montag des Monats um 19:30h im "Z", Oesterholzstr. 27 (Nähe Borsigplatz).

 

Zu den Seiten der Stadtteilgruppen Ost, Süd  und West:

> Stadtteilgruppe Ost <

> Stadtteilgruppe Süd <

> Stadtteilgruppe West <

Nordmarktgedenken 2016

"Als die Faschisten hier auf Widerstand stießen, half ihnen bereitwillig die Polizei wie sie es auch heute immer wieder und wieder tut."

 

Am 29. Oktober veranstaltete die Stadtteilgruppe Nord der DKP - wie es nun schon über viele Jahre Tradition ist, auf dem Nordmarkt eine antifaschistische Kundgebung zum Gedenken an den "Blutsonntag" vom 16. Oktober des Jahres 1932. Damals waren die Faschisten der NSDAP unter Polizeischutz in das Arbeiterviertel um den Nordmarkt marschiert.

 

> Zu den Redebeiträgen <

> Zur Fotostrecke <

Gedenken an die

Kapp-Putsch-Gefallenen

 

(12.04.2016)    Am Sonntag, den 10. April um 14:00 Uhr versammelten sich auf dem Nordfriedhof am Grabmal der im März 1920 im Kampf gegen den Kapp-Putsch gefallenen Widerstanskämpfer ca. 30 Mensche . Die eindrucksvolle Grabstätte war einst von der KPD errichtet worden.  Ein Vertreter der DKP schilderte in einem  > Redebeitrag <  die damaligen Ereignisse. Insbesondere würdigte er den machtvollen Widerstand der Arbeiterklasse, durch den die rechten Putschisten in kurzer Zeit zum Rückzug gezwungen werden konnten. Im Anschluss an die Rede legten die Kundgebungsteilnehmer an dem Grabmal zu Ehren der gefallenen Arbeiter ein Blumengebinde und viele roten Nelken nieder.

 

>> Fotostrecke vom Kapp-Putsch-Gedenken <<

 

Rede auf der Gedenkkundgebung für die Kriegsendphasenopfer im Südpark in Lünen am Karfreitag 2016

 

Auf der Gedenkkundgebung im Südpark in Lünen für die Kriegs- Endphasenopfer aus Lünen am Karfreitag 2016 sprach Katrin Rieckermann vom Förderverein Steinwache Dortmund.

 >>  Zur Rede <<

Katrin Rieckermann bei ihrer Ansprache

Gedenkstunde für die Märzgefallenen am 21. März 2015

Die Kundgebungsteilehmer auf dem Nordfriedhof

trotzten Kälte und Regen

Am Samstag, 21.3.2015, legten Vertreterinnen und Vertreter der DKP Dortmund um 14:00 Uhr auf dem Nordfriedhof, Eingang Osterfeldstraße, am Grabmal der Kommunisten einen Kranz nieder. Im Rahmen einer Gedenkstunde wurde an den Widerstand von Dortmunder Arbeitern gegen den Kapp-Putsch erinnert. Der Putsch gegen die junge Weimarer Republik begann am 13.3.1920 und wurde von Teilen der Reichswehr sowie von Freikorps geführt, sein Ziel war die Errichtung einer Militärdiktatur. Gegen die Gewalt und gegen den Terror der Putschisten kam es zum Generalstreik. Ebenfalls formierte sich bewaffneter Arbeiterwiderstand. Bei den Kämpfen gegen die Putschisten, in denen die Verteidiger der Republik schließlich siegten, fielen in Dortmund 12 Arbeiter.  Günter Gleising, Kummunist und Ratsherr aus Bochum, der zu den Ereignissen ein Buch vefaßt hat, skizierte die damaligen Kämpfe und er zeigte ihre Bedeutung für uns Heutige auf. Andreas Müller von der Dortmunder Geschichtswerkstatt wieß darauf hin, dass damals auch viele Mitglieder der anarchosyndikalistischen  Freien Arbeiterunion mitkämpften. Die ca 30 Kundgebungsteilnehmer ließen sich von Kälte und Regen nicht abschrecken.

"Soziale Stadt" – Die Nordstadt

gehört uns allen!

 

Von Irina Vellay

 

Der nachfolgende Text ist die Einleitung zur Diskussionsveranstaltung: "Soziale Stadt" – Die Nordstadt gehört uns allen! auf dem uz-Pressefest in Dortmund am 26. 06. 2011

 

 

Vor zwei Jahren haben wir über Dortmund als "Soziale Stadt" diskutiert. Seither hat sich die soziale Lage nicht gebessert, sondern ist für viele prekärer denn je.

 

Ein paar Schlaglichter mögen als Hinweise genügen:

 

  • zwischen 2000 und 2010 hat die atypische Beschäftigung (Teilzeit, befristet, geringfügig und Leiharbeit) um 40% zugenommen. Dagegen sind die Vollzeitstellen (unbefristet, sozialversicherungspflichtig) im produzierenden Gewerbe um fast 30% zurückgegangen und im Dienstleistungssektor stagniert die reguläre Beschäftigung.

 

  • 2010 gab es in Dortmund 260.522 Beschäftigungsverhältnisse, davon waren 23% reine Minijobs [45.244] oder Minijobs im Nebenjob[14.984], insgesamt 60.228. Die Beschäftigung ausschließlich im Minijob hat zwischen 2000 und 2010 um 51% zugenommen.

 

  • Klaus Boeckmann schätzte den Niedriglohnsektor in Dortmund für das Jahr 2006 bereits auf ca. 90.000 Betroffene. Davon waren rund 30.000 in Vollzeit sozialversicherungspflichtig beschäftigt und ca. 60.000 befanden sich in atypischen Beschäftigungsverhältnissen.

 

  • Die Arbeitslosigkeit hat sich in Dortmund im selben Zeitraum nur wenig verändert. Die offizielle in mehrfacher Hinsicht herunter gerechnete Statistik (die BA rechnet sich "arm") weist Ende Mai 12,9% aus. Das sind 36.581 Menschen und ihre Familien (6.554 ALG I, 30.027 ALG II).

 

  • Seit Februar 2011 gibt es mit der "Bürgerarbeit" auch in Dortmund einen Niedriglohnsektor im öffentlichen Dienst. Rund 400 Bürgerarbeiter/innen arbeiten für die Stadt oder im Präsenzdienst und müssen zum ganz überwiegenden Teil aufstockend Hartz IV in Anspruch nehmen.

 

  • Die Armutsgefährdungsquote lag 2008 in Dortmund schon bei 21,3 % der Einwohner/innen. Damit nahm Dortmund im "Städteranking" den 3. Platz ein.

 

Die Nordstadt gilt als Sorgenkind. Folgt man OB Sierau, dann hätte die Nordstadt aber das Potenzial wie das Kreuzviertel, "Karriere" zu machen. Und er hatte auch gleich eine schöne neue Welt im Gepäck, um die "Stadt in der wir leben wollen" zu beschreiben: drastische Ausweitung der den Stadtteil hoch belastenden Logistikindustrie auf dem Gelände der Westfalenhütte (45 ha), die Nordstadt profitiere durch die Verbesserungen im Bahnhofsumfeld – das jüngste Geschenk ist die Verlagerung des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) auf die Nordseite, es gäbe zudem privates Interesse für ein Hotel auf der Nordseite des Bahnhofs und die Gastronomie dränge an das Wasser des Hafen …

 

Bei solchen Aussichten – die Nordstadt als "Kreuzviertel" – fragt man sich, was eigentlich den aktuellen öffentlichen Aufruhr verursacht? Scheinen doch, glaubt man den Medien, die Konflikte in der Nordstadt überzuborden.

 

Mit großer Verve wurde der erst vor einigen Jahren institutionalisierte Straßenstrich geschlossen: Wenn die erstmal "weg" sind, sei ein großes Stück geschafft! Die Polizei legt noch etwas drauf und verstärkt die Praxis der großflächigen "Straßenrazzien", wie sie sonst kein anderer Stadtteil kennt. Die Presse ist gleich mit dabei, um den "Jagderfolg" live zu präsentieren. (vor allem Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, Ordnungswidrigkeiten im öffentlichen Raum und Straßenverkehr, Taschendiebe, Anbahnung von Prostitution, Verdacht auf illegalen Aufenthalt und Schwarzarbeit u.ä.m.). Die Hatz auf Menschen hat in den vergangenen zwei Jahren ungeahnte Dimensionen angenommen. Besonders die Nordstädter/innen scheinen "Problembären" zu sein.

 

Bei diesem auffälligen Engagement fällt ins Auge, dass kaum über die eigentlichen Probleme der Nordstadt gesprochen wird.

 

Die Nordstadt trägt seit ihrer Entstehung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts den größten Teil der Belastungen aus der Entwicklung der Stadt – zunächst als Industriestadt und heute die Folgen von Globalisierung und Neoliberalismus. So gibt es in der Nordstadt immer schon die schlechteste Luft in der ganzen Stadt und die Feinstaubbelastung ist besonders hoch. Der Stadtteil mit den meisten Kindern ist hochgradig durch Verkehr und Lärm belastet. Hier sind die Kinder einerseits am meisten z. B. durch Unfälle gefährdet und andererseits sind die Startchancen der Kinder für ein gelingendes Leben besonders schlecht. Nicht zuletzt weil Armut und Unterversorgung verbreitet sind. Dies ist nicht wirklich neu, außer dass die Verschlechterungen deutlich zugenommen haben.

 

Angesichts der Beobachtungen stellt sich die Frage: Warum gibt es gerade jetzt diesen Alarmismus in der Politik, als ginge morgen die Stadt unter?

 

Meine These ist, dass wir es offenbar mit einer neuen Phase im Austarieren des Verhältnisses von Nordstadt als "schlechter Stadt" und vor allem den südlichen Stadtteilen als "guter Stadt" zu tun haben. Wie in jedem Krieg – immerhin geht es um Ressourcen - wird auch hier viel Propaganda eingesetzt.

 

Die Entwicklung gibt wenig Anlass zu Optimismus. Die Gründe liegen auf lokaler Ebene darin, dass die neoliberale Stadtentwicklungspolitik der Langemeyer-Sierau-Ära gescheitert ist. Das dortmund-project hat die Erwartungen nicht erfüllt. Von den angekündigten 70.000 Arbeitsplätzen bis 2010 und der Verdoppelung der Wertschöpfung pro Einwohner/in sind wir weit entfernt. Gerade einmal 1500 neue Arbeitsplätze werden dem dortmund-project zugerechnet. Die Projektentwicklung über Baukräne im Verein mit der örtlichen Baumafia hat dagegen viel zur weiteren Ausplünderung des kommunalen Haushalts beigetragen.

 

Der kommunale Haushalt scheint ein Schlüssel zum Verständnis des Klassenkampfes "von oben" zu sein. Seit den 90er Jahren gibt es eine enge Zusammenarbeit der Verwaltung mit der Bertelsmann-Stiftung, welche u. a. auch das neue "Steuerungsmodell" mit der kaufmännischen Buchführung als Mittel der Wahl favorisiert hat. Diese Umstellung ermöglichte erst die aktuelle exorbitante Verschuldung, weil Buchwerte für Sachvermögen festgelegt wurden, die dann auf dem Kapitalmarkt beliehen werden konnten. Das war auch der Sinn – man konnte so für ein weiteres Jahrzehnt die Stadt trotz der strukturellen Unterfinanzierung mehr schlecht als recht "flüssig" halten. Dafür gehört der Stadt heute faktisch nichts mehr, sondern alles ist ins Eigentum der Banken übergegangen. Die kurzfristigen Liquiditätskredite (kommunaler DISPO) sind von 79 Millionen Euro in 2001 auf geplante 1,24 Mrd. Euro in 2011 angestiegen. Die Verschuldung hat von 1.05 Mrd. Euro (ohne Kassenkredite) im Jahr 2000 auf  insgesamt 2.16 Mrd. Euro am 31.12.2009 zugenommen. Dies ist nicht nur etwa gestiegenen Sozialausgaben geschuldet, sondern auch Leuchtturmprojekten wie zuletzt dem Dortmunder U, bei dem heute noch niemand weiß, was es am Ende kosten wird.

 

Im vergangenen Jahr legte der Envioskandal brutal offen, welche neuen Dimensionen der Ausverkauf des Gemeinwesens durch Politik und Verwaltung mittlerweile erreicht hat, um "Prosperität" zu simulieren und welche Schäden für Menschen und Umwelt billigend in Kauf genommen werden. Das Gelände der PCB-Entsorgungsfirma ist bis heute verseucht.

 

Da ist es verführerisch, nach der Sündenbockmethode zu greifen. Der offene Rassismus gegenüber als minderwertig erachteten Menschen und Minderheiten spricht hier eine deutliche Sprache. Das Propagandagetöse übelster Sorte und der Politikwechsel zur "harten Hand" sollen offenbar helfen, drastische Verschlechterungen in den Lebensbedingungen der Nordstädter/innen, wie sie aus solchen Geschäftsmodellen wie bei Envio herrühren und wie sie sich durch die fortgesetzte Umverteilung von "unten" nach "oben" – und nicht zuletzt aus der Überbürdung der Lasten der Stadtentwicklung auf die Nordstadt ergeben, durchsetzbar zu machen. Hierfür bereitet die verschärfte öffentliche Kontrolle und Repression das Feld. Der martialische Gestus eines OB Sierau, der mit dem Dampfstrahler wie weiland Sarkozy die Nordstadt "kärchert", simuliert wiederum gegenüber der eigenen Wähler/innenklientel Handlungsfähigkeit.

 

Was viel schwerer wiegt – es lenkt von den negativen Verschiebungen zuungunsten der Nordstadt im Kampf um die Verteilung der Ressourcen des Gemeinwesens ab.

 

Was Tun?

 

Dieser neuen alten Frage widmete sich die Podiumsdiskussion mit lokalen Bewegungsaktivist/innen. Was tun, wenn der Sozialkonsens in der Stadt längst aufgekündigt wurde. Wenn alle Bemühungen die politisch Verantwortlichen in die Pflicht zu nehmen ins Leere laufen? Diese Ausgangslage zeigt zunächst, dass das "Durchregieren von oben" nicht mehr wirklich greift. Überall brechen Widersprüche auf und die Sperrigkeit in Alltagskonflikten nimmt zu. Es gilt die aufscheinenden Brüche zu nutzen und Sand in das Getriebe des "business as usual" zu bringen. Mit dem Glaubwürdigkeitsverlust vergrößern sich die Risse zwischen regierenden Eliten und den Menschen im Stadtteil. Damit wächst der Spielraum für widerständiges Eingreifen. Es kommt darauf an eine Sprache des Widerstandes zu finden: ein Garten als Eingang zur Nordstadt, statt Beton plus Bundespolizei!

 

Irina Vellay, Jg. 1961, Dipl.-Ing., Tischlerin, Studium von Architektur und Stadtplanung

 

 

 

 



"Der Oberbürgermeister will in der Nordstadt aufräumen!"

 

Die Lokalmedien haben in großer Aufmachung berichtet, dass der Oberbürgermeister der Stadt, Ullrich Sierau, SPD, mit Unterstützung der CDU jetzt in der Nordstadt "aufräumen" will und wird. Dazu eine Erklärung der Stadtteilgruppe Nord der DKP Dortmund:

 

 Dortmunder Nordstadt - Wie der Kapitalismus einen ganzen Stadtteil zerlegt


"Aufräumen" will der Oberbürgermeister in der Nordstadt, "heruntergekommene Bewohner" räumen lassen. Unterstützung bekommt er dabei von der CDU, die will zusätzlich noch "energisches Einschreiten". Es besteht die Angst, dass „ganze Dörfer aus Bulgarien und Rumänien“ nach Dortmund kommen.

Wird bald wieder mit eisernen Besen gekehrt?

 

Es ist eine schlimme Hetze, die hier gegen die Opfer des Kapitalismus gefahren wird. „Aufräumen“ sollten wir ab und zu im Kleiderschrank und nicht unter Menschen, die sich eben diesen nicht leisten können. „Energisches Eingreifen“ wünschen wir uns gegenüber denjenigen, die mit ihrer Spekulation mit Nahrungsmitteln Millionen Menschen an den Rand ihrer Existenz bringen.

Womit wir beim Kern der Sache wären: Wer will den „ganzen Dörfern aus Bulgarien und Rumänien“ denn verdenken, dass sie ihre Heimat verlassen, um Arbeitslosigkeit (die ist da bei 90 %) und Hunger (100 % übrigens) zu entfliehen. „Heruntergekommene Bewohner“ sollen aus ihren Unterkünften vertrieben werden, aber wir erfahren nicht, wo diese Menschen dann wohnen sollen. Eventuell sollten ein paar moralisch heruntergekommene Lokalpolitiker mal für ein Jahr nach Bulgarien geschickt werden, wo sie dann mit einem Euro am Tag auskommen müssen (ohne Klo und Heizung, es wäre sonst nicht authentisch).

 

Wir sind der Überzeugung, dass dieser kapitalistischen Ordnung der Kampf angesagt werden muss und nicht den Opfern von Ausbeutung und Spekulation. Nur wenn wir die Ursachen von Arbeitslosigkeit, Armut und Hunger beseitigen, nicht nur hier in der Nordstadt, sondern weltweit, dann können wir die menschenunwürdigen Zustände beseitigen, unter denen viele Menschen auch hier zu leben gezwungen sind. Es sind die Parteien, in denen OB Sierau und Frau Krause Mitglieder sind, die für diese Zustände die politische Verantwortung in Deutschland tragen. Es ist zynisch, wie die Lokalpolitiker jetzt die Opfer ihrer eigenen Politik angreifen und leiden lassen, am liebsten wegsperren oder vertreiben wollen.

 

DKP Stadtteilgruppe Dortmund-Nord

28.01.2011

 

 

Die Wochenzeitung uz - unsere zeit - ist unverzichtbar, denn sie schreibt dort weiter, wo andere Medien längst schweigen.

Sie ist die Kommunistische unter den Linken, wird durch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) bereits im 43. Jahrgang herausgegeben.

> Die uz testen

oder abonnieren <

Die Position ist das Magazin der SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend). 

> Probeabo bestellen oder  gleich abonnieren <

Druckversion Druckversion | Sitemap
© DKP Dortmund